Von: Will Sagen
Das ist so geil. Ich hab mich innerlich gekringelt, als ich das gelesen hab. Man muss das wohl so sehen. a) Die Koalition verliert nicht ihr Gesicht (vollends), weil sie das im Koalitionsvertrag...
View ArticleVon: ednong
Naja, lass die Lobby ran und die Gesetze werden … einfach genial. Und die Richter dürfen das wieder ausbaden. Irgendwann zieht dann einer, der es sich leisten kann, vors höchste Gericht. Und dort wird...
View ArticleVon: Jens
Natürlich versucht man, das LSR so schnell wie möglich durch den Bundestag zu drücken. Je länger es bis zur Abstimmung dauert, umso mehr Abgeordnete werden dann vielleicht doch nicht zustimmen, weil...
View ArticleVon: Michi
Im Laufe der letzten Wochen ist selbst in der ansonsten ja weitgehend merkbefreiten Koalition die ein oder andere Unterstützerstimme fürs LSR weggebrochen, es ist zu vermuten, dass das der Grund ist,...
View ArticleVon: Sash
@Will Sagen: Ja, so wird es wohl sein -.- @ednong: Ach, die paar Euro Gerichtskosten sind ja nicht das Ding bei der Sache. Das ist einfach eine verfickte Scheiße für alle, die was im Internet machen....
View ArticleVon: ednong
@ Sash Naja, es geht nicht allein um die Gerichtskosten. Sondern um die Kosten, die das Gericht insgesamt verursacht. Und den ganzen Aufwand drumherum. Und den zahlen die Steuerzahlen. Beispiel aus...
View ArticleVon: Sash
@hartmut: So in etwa … @ednong: Ja, das ist im Falle besonders unsinniger Gesetze natürlich ein Punkt. Andererseits sind Gerichte ja dazu da, solche Dinge zu klären. Abgesehen davon: ich glaub nicht,...
View ArticleVon: der Schwob
Ist doch geil…der satz sagt doch, das der verlag die rechte verliert, sobald es in einer Druckerei gedruckt wurde… Schliesslich stellt die firma (druckerrei) ja das erzeugnis also die zeitung her…...
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